Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der Company Media GmbH, Neustadt 61, 8200 Schaffhausen (nachfolgend „Company“), gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von Company mit Anbietern sowie Nutzern, welche die Website www.company.ch besuchen.
www.company.ch ist eine Suchmaschinen-Plattform, auf der Anbieter ihr (Firmen-)profil einstellen und darüber potenziellen Kunden Dienstleistungen und Produkte anbieten können.
Um die Werbereichweite zu steigern, hat der Anbieter die Möglichkeit, sich beim Versand von Couponheften zu beteiligen. Company versendet Hefte mit Rabatt-Coupons an Haushaltungen und Unternehmen in verschiedenen Kantonen nach Wahl des Anbieters. Dies ermöglicht eine kostengünstige und effiziente Neukundengewinnung.
Als Anbieter wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche auf www.company.ch ein Firmenprofil erstellt und veröffentlich.
Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche auf www.company.ch eingestellte Angebote kauft oder in Anspruch nicht und damit mit dem entsprechenden Anbieter eine Vertragsbeziehung eingeht.
Als Nutzer wird jede natürliche Person bezeichnet, welche die Website www.company.ch besucht.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Company.
Der Anbieter bestätigt bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Company und bei der Nutzung von www.company.ch, diese AGB umfassend anzuerkennen.
2. Informationen auf www.company.ch
www.company.ch beinhaltet Informationen über Unternehmen, Dienstleistungen und Produkte. Alle Angaben auf www.company.ch (Beschreibungen, Abbildungen, Filme und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Company bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen auf www.company.ch korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich bereitzustellen, jedoch kann Company weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.
Sämtliche Angaben und Arbeitsangebote auf www.company.ch gelten als freibleibend und sind nicht als verbindliche Offerte zu verstehen.
Company kann keine Garantie abgeben, dass die auf www.company.ch aufgeführten Angebote aktuell sind. Daher sind alle Angaben zu den Angeboten ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.
3. Rechtsstellung von Company
Über www.company.ch kommt in keinem Fall ein Vertrag zwischen Company und dem Kunden zustande. www.company.ch ist ein reines Vermittlungsportal. Allfällige Vertragsschlüsse kommen direkt zwischen den auf www.company.ch aufgeführten Anbietern und dem Kunden zu den jeweils zwischen diesen vereinbarten Vertragsbedingungen zustande. Company ist nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen sich auf www.company.ch präsentierenden Anbietern und den Kunden aufgrund von Präsentationen auf www.company.ch geschlossen werden.
Company, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung und dem Abschluss von Geschäften verbundenen Risiken und haften in keiner Weise für etwaige, dadurch entstehende Schäden.
Company ist nicht verpflichtet, das Verhalten der Anbieter und der Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite www.company.ch zu kontrollieren. Insbesondere ist Company zwar berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf www.company.ch von den Anbietern veröffentlichten Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.
Company ist nicht verpflichtet, die Website www.company.ch zu betreiben und kann die Website jederzeit abschalten. Entsprechend besteht kein Anspruch auf Nutzung der Webseite www.company.ch oder Inanspruchnahme von Dienstleistungen auf dieser Website durch den Kunden.
4. Vertragsgegenstand
Company gewährt Anbietern das nicht exklusive Recht, auf www.company.ch ihr Unternehmen einzutragen und zu präsentieren mit Logo, Firmenbeschreibung, Postadresse und Internetadresse sowie Angebote einzustellen. Die Formatvorlage und den Umfang respektive den Rahmen dieser Präsentation gibt Company vor. Diese geltende Formatvorlage ist Bestandteil der Vereinbarung mit dem jeweiligen Anbieter.
Anbieter haben die Möglichkeit, beim Versand von Rabatt-Couponheften (Format DIN A6) teilzunehmen und ihr Unternehmen im Heft zu platzieren. Company erarbeitet die jeweiligen Couponhefte und lässt diese auch drucken. Der Versand der Couponhefte erfolgt auf Entscheidung von Company per Post an Haushalte und Unternehmen in den Kantonen nach Wahl des Anbieters, sobald für einen Kanton mindestens 16 Anbieter pro Couponheft teilnehmen. Es werden deshalb keine Versandtermine garantiert und es können sich die Versandtermine pro Kanton unterscheiden. Die Kosten für einen Couponheft-Versand sind spätestens 30 Tage vor Versandtermin bei Company eingehend zu begleichen, ansonsten ist Company berechtigt, den säumigen Anbieter vom jeweiligen Versand auszuschliessen und bereits angefallene Unkosten in Rechnung zu stellen.
Um die Leistungen von Company in Anspruch zu nehmen, kann der Anbieter über ein Online-Formular auf der Website www.company.ch sein Firmenprofil und seine Angebote einstellen und für den Versand von Couponheften anmelden. Company prüft in der Folge diese Anträge zeitnah. Company ist jedoch in keiner Weise an die Anträge des Anbieters gebunden und kann diese ohne Angabe von Gründen jederzeit ablehnen.
Neu eingegebene oder abgeänderte Firmenprofile werden nach der Erfassung von Company geprüft und werktags in der Regel innerhalb von 24 Stunden freigeschaltet.
Der Anbieter verpflichtet sich, keine Inhalte mit pornografischem, rassistischem und sonstigem illegalen und/oder anrüchigen Inhalt auf www.company.ch einzustellen. Sämtliche solche Inhalte betreffend illegale Substanzen und sonstige gesetzeswidrige Inhalte werden umgehend von der Website gelöscht. Jegliche Schadenersatzpflicht von Company wird in diesem Zusammenhang wegbedungen.
5. Einstellungsgebühr und Kosten Couponheft
Die Mindestlaufzeit des (Firmen-)Profils auf www.company.ch beträgt 6 Monate. Der Anbieter verpflichtet sich zur Bezahlung einer Einstellungsgebühr für 6 Monate, erstmals zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Aufschaltung des Profils des Anbieters auf www.company.ch.
Für Aufträge und Verkäufe, welche über www.company.ch zustandekommen, erhebt Company keine Provisionsgebühren.
Bei der Platzierung von Unternehmen in Couponheften fällt eine einmalige Gebühr an, welche sich nach der vom Anbieter gewünschten Streuung richtet. Diese Gebühr ist einen Monat vor Versand des jeweiligen Couponhefts zur Zahlung fällig.
Eine Rückforderung von bereits bezahlten Gebühren ist ausgeschlossen, auch wenn der vorliegende Vertrag aus irgendeinem Grund vor Ablauf der bezahlten Monatsfrist vorzeitig endet.
Wird ein geplantes Couponheft nicht realisiert, erhalten die betreffenden Anbieter dafür bereits bezahlte Gebühren zurück. Jegliche weitergehende Haftung von Company hierfür ist ausgeschlossen.
6. Übertragung und Aufschaltung der Daten
Eingegebene Profile, Angaben und Daten des Anbieters werden an Werktagen innerhalb von 24 Stunden und an Wochenenden am darauffolgenden nächsten Werktag freigeschaltet.
Bei Nichtbezahlung der Gebühren innert Frist hat Company das Recht, den Eintrag des Anbieters auf der Website nicht aufzuschalten respektive bereits aufgeschaltete Einträge wieder zu entfernen und bereits eingegangene Kundenanfragen nicht an den Anbieter weiterzuleiten.
7. Abrechnung und Zahlungsbedingungen
Vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF), exklusive Mehrwertsteuer (MWST).
Mit Ablauf der jeweiligen Zahlungsfrist, gerät der säumige Anbieter automatisch in Verzug. Der Verzugszins für verspätete Zahlungen beträgt 5 % p.a.
Bei Verzug des Anbieters ist Company berechtigt, vom Vertrag mit dem Anbieter zurückzutreten und das Firmenprofil des betreffenden Anbieters umgehend und ohne vorherige Mitteilung zu löschen.
Gerät der Anbieter bei der Zahlung der Gebühr für ein gebuchtes Couponheft in Verzug, ist Company berechtigt, vom Vertrag mit dem Anbieter zurückzutreten und/oder bereits angefallene Kosten sowie allfälligen Schadenersatz in Rechnung zu stellen.
8. Garantien
Company sichert zu, dass sie
- Inhaberin sämtlicher Rechte an der Website www.company.ch ist und
- keine Kenntnis von Ansprüchen Dritter hat, welche sich gegen die Rechte an der Website www.company.ch richten.
9. Pflichten des Anbieters
Der Anbieter verpflichtet sich, die über www.company.ch eingehenden Angebote den Kunden auszuliefern und/oder den Kunden zeitnah eine Antwort zuzustellen.
Der Anbieter verpflichtet sich, sein Firmenprofil auf www.company.ch jederzeit aktuell zu halten.
10. Dahinfallen eines Lizenzgegenstandes
Sollte ein Umstand von ausserhalb des Einflussbereichs der Company eintreten, welcher es ihr dauernd verunmöglicht, die Website www.company.ch weiter zu betreiben, so gilt diese Vereinbarung als per sofort aufgehoben und kann Company dafür und für allfällige Folgen und Schäden nicht belangt werden.
11. Betrieb, Weiterentwicklungen und Verbesserungen
Company verpflichtet sich, die Website www.company.ch zu betreiben, technisch auf einem aktuellen Stand zu halten und, wenn notwendig und sinnvoll, neuen Bedürfnissen anzupassen und/oder zu verbessern. Sie teilt dem Anbieter Weiterentwicklungen und Verbesserungen mit.
12. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Abbildungen, Dienstleistungen, Produkten und allfälligen Marken auf www.company.ch stehen Company zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber (Anbieter) berechtigt.
Weder dieser Vertrag noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechten zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.
Der Anbieter bestätigt, dass er bei den von ihm an Company übermittelten Inhalte, Texten oder bildlichem Material Inhaber sämtlicher Urheberrechte ist. Verwendet der Anbieter im Zusammenhang mit der Website www.company.ch Inhalte, Texte oder bildliches Material, an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat er sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden. Macht ein Dritter gegenüber Company solche Rechte geltend, verpflichtet sich der Anbieter, Company vollumfänglich schadlos zu halten.
Der Anbieter ist damit einverstanden, dass seine auf www.company.ch eingestellten Abbildungen, Informationen und Texte von Company für Werbung auf Social-Media-Plattformen verwendet werden. Es gelten die Bestimmungen der Datenschutz-Erklärung von Company.
13. Haftung
Company schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Company und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen, aus. Company haftet insbesondere nicht für temporäre Unterbrüche der Verfügbarkeit der Website www.company.ch, für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Anbieters und von Dritten. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
14. Dauer und Beendigung des Vertrages mit dem Anbieter
Die Mindestlaufzeit des Vertrages für den Firmeneintrag beträgt 6 Monate.
Jede Partei hat das Recht, diese Vereinbarung jederzeit während der Laufzeit bis Vertragsende schriftlich zu kündigen. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich diese Vereinbarung automatisch jeweils um ein weitere 6 Monate.
Eine Kündigung aus wichtigen Gründen bleibt vorbehalten. Eine solche Kündigung lässt einen allfälligen Anspruch auf Schadenersatz unberührt. Eine Kündigung aus wichtigem Grund wirkt sofort. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn es einer Partei wegen dem Verhalten der anderen Partei oder wegen Umständen, welche im Einflussbereich der anderen Partei liegen, unzumutbar ist, die Vereinbarung weiterzuführen.
Sollte ein Umstand von ausserhalb des Einflussbereichs von Company eintreten, welcher es ihr dauernd verunmöglicht, die Website www.company.ch weiter zu betreiben (technische Gegebenheiten oder höhere Gewalt), so gilt diese Vereinbarung als per sofort aufgehoben und kann Company dafür und für allfällige Folgen und Schäden nicht belangt werden.
15. Verschiedenes
Die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag sind ohne vorgängige Zustimmung von Company nicht übertragbar
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Teile des Vertrages nicht beeinträchtigt.
Ergänzungen, Abänderungen oder die Aufhebung des vorliegenden Vertrages sind nur in Schriftform und von beiden Vertragspartnern unterzeichnet rechtsgültig. Dies gilt insbesondere auch für diese Schriftformklausel.
Mitteilungen sind an die im Vertragskopf genannte Adresse zu richten. Vorbehalten bleiben so mitgeteilte Adressänderungen. Der Absender ist für die Zustellung einer Mitteilung beweispflichtig.
16. Änderungen
Diese AGB können von Company jederzeit geändert werden. Änderungen der AGB werden den Anbietern vorgängig per E-Mail mitgeteilt. Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website www.company.ch und nach Ablauf der Einsprachefrist des jeweiligen Anbieters in Kraft.
17. Weitere Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung.
Der Gerichtsstand ist Schaffhausen, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.
Schaffhausen, 1. Januar 2021